Die Koordinationsstelle für Folterprävention und Anklage von Folter repräsentiert als Dachverband 44 Anti-Folter-Organisationen im spanischen Staat, darunter auch die baskische Anti-Folter-Organisation TAT (Torturaren Aurkako Taldea). Am 13. Oktober stellte die Koordinationsstelle ihren Bericht für das Baskenland für das Jahr 2010 vor. Im Baskenland zeigten demnach 132 Personen Folter an, 39% der Anzeigen erfolgten nach Anwendung der “Incommunicado-Haft” durch die Polizei. Das sind mehr als 50 Personen.

Die Incommunicado-Haft kann nur vom spanischen Sondergericht Audiencia Nacional in Madrid angeordnet werden. Im Zusammenhang mit dem spanisch-baskischen Konflikt ist die Selbstbezichtigung, die der Häftling nach Tagen der Tortur unterschreibt, oft das einzige “Beweismittel” für angebliche ETA-Mitgliedschaft.

Incommunicado-Häftlinge, die Misshandlungen oder Folter anzeigen, berichten über das wiederholte Erzeugen von Erstickungsanfällen durch Plastiktüten, konstante Schläge, Schlaflosigkeit und Erzeugen von Erschöpfungszuständen, Bedrohungen der Familie oder der Partner, Verbinden der Augen, das Hören von Schreien anderer Gefangener, Nacktheit, sexuelle Übergriffe bis hin zu Vergewaltigungen.

ai weist seit vielen Jahren darauf hin, dass die Incommunicado-Haft Folter ermöglicht und fordert ihre Abschaffung.

Siehe hierzu auch: Aus dem Dunkeln ans Licht – Amnesty International fordert von Spanien ein Ende der Incommunicado-Haft (Zusammenfassung in deutscher Sprache: Uschi Grandel, November 2009)