In Spanien gibt es zahlreiche Anhaltspunkte für eine Manipulation der Wahlergebnisse der Europawahl zu Ungunsten der neuen Liste “Iniciativa Internacionalista” (II-SP). Heute trifft sich der Wahlrat, um zu entscheiden, wie angesichts der zahlreichen Beschwerden weiter zu verfahren ist. Es gibt Dörfer im Baskenland, in denen ALLE Stimmen von II-SP an andere Parteien übertragen wurden.

Auffällig ist auch, dass im Rest des spanischen Staates eine große Zahl ungültiger Stimmen zu finden waren, etwa doppelt so viele wie üblich, obwohl niemand für eine solche Art des Wahlboykotts geworben hat. II-SP hat den Verdacht, die Häufungen ungültiger Stimmen in Zentren wie Madrid und Barcelona, aber auch in anderen spanischen Städten, sei kein Zufall. In etlichen dieser spanischen Städte hatte sie mit einem wesentlich besserem Wahlergebnis gerechnet als dem tatsächlich erzielten.

II-SP erwägt, die Annullierung der Wahl zu beantragen, je nachdem wie der Wahlrat entscheidet. Die “Fälschung” hat beim übertragen der Daten an den Wahlrat stattgefunden. Das kenne ich von einer Wahlbeobachtung in Nicaragua. Die Daten vor Ort sind noch ok. II-SP hat im Baskenland schon 1800 Stimmen gefunden, die nicht für II-SP gewertet wurden. Damit wäre die Liste nicht nur in Nafarroa (span.: Navarra), sondern auch in der CAV drittstärkste Kraft, noch vor der PP.

Ergänzung: nachdem der gestrige öffentliche Aufruf von II-SP an die Bevölkerung, beobachtete Unregelmässigkeiten zu melden, grosse Wogen geschlagen hat, fanden sich auch Beispiele anderer Listen. So wurde in dem Ort, in dem die spanische Vizepräsidentin Maria Teresa Fernandez de la Vega (PSOE) zur Wahl ging, keine einzige Stimme für die PSOE gezählt. “Zwischen Pfusch und Fälschung” kommentiert die baskische Zeitung GARA diese Entwicklung.

S. auch: Ralf Streck auf linksunten.indymedia.org (mit Links zu spanisch-sprachigen Quellen)